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NEWS

Juli 2008: i-move Video Anleitung für Benutzer

April 2008: i-move.at ist nach dem Euro-Label E-Commerce Gütezeichen zertifiziert.

Februar 2008: i-move.at erhält das österr. E-Government Gütesiegel

Tipps und Checklisten

losgehts
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Stand August 2017

1) Impressum und Geltungsbereich

1.1) Die i-move Internet GmbH, Vorgartenstraße 206c, 1020 Wien, Österreich, Telefon: 02622 81829, Fax: 02622 61923, e-Mail: info@i-move.at, mit der FN 277514i („i-move“), betreibt das Angebot unter www.i-move.at (als Gesamtes oder Teile hiervon „INTERNETPORTAL“).

1.2) i-move ist die UID ATU62508717 zugeordnet und i-move unterliegt gemäß ECG dem Magistratisches Bezirksamt des 2 Bezirkes, wobei auf i-move insbesondere die Vorschriften der Gewerbeordnung (abrufbar unter http://ris.bka.gv.at/bundesrecht/) anzuwenden sind. i-move ist Mitglied der österreichischen Wirtschaftskammer, Fachgruppe Unternehmensberatung und Informationstechnologie.

1.3) i-move mit Sitz in Wien ist Medieninhaber und Herausgeber des INTERNETPORTALS. Der Unternehmensgegenstand der i-move ist der Betrieb des INTERNETPORTALS unter www.i-move.at.

1.4) i-move hat sich dem freiwilligen Verhaltenskodex des EURO-LABEL – das europäische E-Commerce Gütezeichen (www.guetezeichen.at) unterworfen.

1.5) Rechtswahl: Es gilt österreichisches Recht. Für Verbraucherverträge im Sinne des Artikel 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.

2) Geltung der Nutzungsbedingungen

2.1) Diese Nutzungsbedingungen gelten ab 1. Februar 2008 und ersetzen ab diesem Zeitpunkt alle bisherigen Bedingungen von i-move über die Nutzung des INTERNETPORTALS.

2.2) Die Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der das INTERNETPORTAL aufruft und für jeden Nutzer, der sich auf dem INTERNETPORTAL registriert, um dadurch die Dienste des INTERNETPORTALS in Anspruch zu nehmen („USER“). Etwaige Bedingungen des USERS, auch wenn diese für sich Exklusivität beanspruchen, sind jedenfalls unbeachtlich. Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform und müssen von (unternehmensrechtlich) vertretungsbefugten Personen gefertigt werden.

3) Das INTERNETPORTAL

3.1) Über das INTERNETPORTAL unter www.i-move.at kann der USER Änderungen seiner Adresse sowie seines Namens (z.B. bei Übersiedelung, Heirat, Scheidung) und seine aktuelle Mobiltelefonnummer und Emailadresse ganz einfach und kostenlos an vom USER ausgewählte im INTERNETPORTAL angeführte Unternehmen und Institutionen („EMPFÄNGER“) weiterleiten lassen. Dazu muss sich der USER auf dem INTERNETPORTAL registrieren und seine alten und neuen Daten eingeben und auswählen, welchen EMPFÄNGERN mitgeteilt werden soll, dass sich die Daten von den alten auf die neuen Daten geändert haben; der USER hat über das INTERNETPORTAL oft auch die Möglichkeit, zusätzlichen Text an EMPFÄNGER weiterleiten zu lassen.

3.2) Die Registrierung auf dem INTERNETPORTAL sowie die Weiterleitung der Daten des USERS an die vom USER ausgewählten EMPFÄNGER erfolgt für den USER durch i-move unentgeltlich. Da die Leistungen im INTERNETPORTAL für den USER unentgeltlich erfolgen, sind keine Preise ausgewiesen.

3.3) Auf dem INTERNETPORTAL werden zwei unterschiedliche „Arten“ von EMPFÄNGERN angezeigt: (i) „Subscriber“, welchen von i-move besondere Werbemöglichkeiten im INTERNETPORTAL eingeräumt wurden und (ii) sonstige EMPFÄNGER, welche in keiner vertraglichen Verbindung mit i-move stehen.

3.4) Mit der Registrierung legt der USER das verbindliche Anbot, die Services des INTERNETPORTALS kostenlos nutzen zu wollen („USERANBOT“). i-move ist berechtigt, das USERANBOT ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der USER ist jedenfalls erst dann berechtigt, die Dienste des INTERNETPORTALS zu nutzen, wenn i-move das USERANBOT ausdrücklich angenommen hat. Von der Annahme ist die Bestätigung der erfolgten Registrierung zu unterscheiden, welche automationsunterstützt generiert wird, um dem USER zu zeigen, dass sein USERANBOT bei i-move eingelangt ist („Übermittlungsbestätigung“).

3.5) Bei Annahme des USERANBOTS durch i-move, erhält der USER seine Kundendaten samt Passwort („ZUGANGSDATEN“), mit welchen er sich auf dem INTERNETPORTAL einloggen kann; nach dem „Erst-Log-In“ stehen die entsprechenden Services auf dem INTERNETPORTAL dem USER sofort zur Verfügung.

3.6) Mit der Checkbox „Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert“ bei der Registrierung erklärt sich der USER mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Der USER garantiert mit der Registrierung, dass er eine volljährige bzw. voll geschäftsfähige Person ist.

3.7) Der USER erklärt unwiderruflich, dass i-move den USER hiermit und vor Abgabe eines USERANBOTS über folgende Belange klar, verständlich und eindeutig informiert hat: (i) die einzelnen technischen Schritte, die zu seiner Vertragserklärung und zum Vertragsabschluss führen; (ii) dass der Vertragstext (Nutzungsbedingungen samt Registrierungsdaten) von i-move gespeichert wird und dass kein Zugang zum Vertragstext für den USER besteht; (iii) dass die Registrierungsdaten vor dem Absenden dem USER zur Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern angezeigt werden; (iv) dass vertragliche Vereinbarungen nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden können; (v) dass das sachlich zuständige Gericht unseres Sitzes in Österreich als ausschließlicher Gerichtsstand gegenüber Unternehmern und Verbrauchern mit Hauptsitz im Ausland vereinbart ist.

3.8) Der USER garantiert, dass er nur richtige Daten auf dem INTERNETPORTAL eingibt bzw. i-move bekannt gibt; für unrichtig eingegebene Daten und die Auswahl der EMPFÄNGER und insbesondere für die daraus entstehenden Folgen haftet ausschließlich der USER.

3.9) i-move tritt jedenfalls nicht als Vermittler von irgendwelchen Leistungen, die unter Umständen auf dem INTERNETPORTAL beworben werden, auf: Sollten Vereinbarungen mit Dritten, auch wenn sie auf dem INTERNETPORTAL beworben werden, zustande kommen, so haben solche Vereinbarungen keinerlei rechtliche Wirkung für i-move.

3.10) i-move ist berechtigt, das INTERNETPORTAL jederzeit zu verändern, Leistungen einzuschränken oder überhaupt einzelne Leistungen des oder das ganze INTERNETPORTAL einzustellen.

3.11) Auf dem INTERNETPORTAL zugängliche Werke bzw. Inhalte, wie insbesondere Design, Datenbanken, Bilder und dergleichen sind für i-move bzw. Dritte urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt. i-move räumt dem USER nur insoweit Nutzungs- bzw. Verwertungsrechte ein, als sie zur ordnungsgemäßen Nutzung des INTERNETPORTALS absolut notwendig sind; der USER ist insbesondere nicht berechtigt, das INTERNETPORTAL oder Teile hiervon, Inhalte oder jeglichen Code in welcher Form auch immer zu vervielfältigen und/oder weiterzugeben, soweit dies nicht zur ordnungsgemäßen Nutzung des INTERNETPORTALS unbedingt erforderlich ist.

3.12) Das INTERNETPORTAL darf nur für den eigenen Gebrauch genutzt werden; der USER ist nicht berechtigt, seine ZUGANGSDATEN Dritten zur Verfügung zu stellen bzw. zugänglich zu machen. Im Falle der Verletzung der Bestimmungen der Punkte 3.11 und 3.12 hält der USER i-move schad- und klaglos.

3.13) Sollte der USER die ZUGANGSDATEN vergessen oder ihm bekannt werden, dass sich ein Dritter Zugang zu diesen Daten verschafft hat, so hat der USER umgehend i-move darüber zu informieren und neue ZUGANGSDATEN bei i-move anzufordern, widrigenfalls der USER i-move schad- und klaglos zu halten hat.

4) Haftung

4.1) Die auf dem INTERNETPORTAL als „ENTGELTLICHE EINSCHALTUNG“ oder dergleichen gekennzeichneten Informationen stammen nicht von i-move.

4.2) i-move ist um die Verfügbarkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit der auf dem INTERNETPORTAL verwendeten Daten bemüht, haftet dafür aber nicht; i-move haftet jedenfalls nicht für die Verfügbarkeit des INTERNETPORTALS und auch nicht dafür, dass an einen EMPFÄNGER weitergeleitete Daten von diesem tatsächlich so verarbeitet werden, dass sie bei weiterer Kommunikation zwischen EMPFÄNGER und USER angewandt werden.

4.3) Da die Nutzung des INTERNETPORTALS für den USER unentgeltlich erfolgt, stehen dem USER keinerlei Ansprüche aus Gewährleistung oder sonstigen Äquivalenzstörungen zu.

4.4) i-move haftet, auch hinsichtlich seiner Erfüllungsgehilfen, ausschließlich bei grobem Verschulden; das gilt nicht für Personenschäden. i-move haftet jedenfalls nicht für reine Vermögensschäden, entgangenen Gewinn, Schäden Dritter, Folgeschäden oder dergleichen. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.

4.5) Es obliegt dem USER, den Kommunikationsweg zu wählen, sodass i-move für Übertragungsfehler und dergleichen nicht haftet. Die Gefahr des Untergangs oder der Veränderung von übermittelten Daten trägt der USER.

5) Widerrufsrecht des Verbrauchers

5.1) Die Frist für den Widerruf eines Verbrauchers gemäß Konsumentenschutzgesetz vom Vertragsschluss beträgt vierzehn Werktage ab Annahme des USERANBOTS, wobei der Samstag nicht als Werktag gilt. Der Tag des Auslösens der Frist zählt nicht mit. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen schriftlich per e-Mail, Fax oder Brief an i-move innerhalb der Frist erfolgen. Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Leistungen von i-move, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb der Widerrufsfrist begonnen wird.

5.2) Ist der USER Unternehmer, so ist ein Widerruf ausgeschlossen.

6) Datenschutz

6.1) Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht.

6.2) Der USER anerkennt, dass die Verwendung der Daten über den USER für Zwecke der Buchhaltung und der Kundenevidenz von i-move gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften von i-move verwendet. Folgende Daten des USERS werden gespeichert (mit * markierte Daten sind Pflichtfelder, alle anderen Daten optional): Anrede*, Titel, Vorname*, Nachname*, Geburtsdatum*, e-Mail*, Mobiltelefonnummer*, Bestätigung der Nutzungsbedingungen*, alte und neue Adresse (jeweils Postleitzahl*, Ort*, Strasse*, Nummer*, Haus/Stiege, Tür/Top, Telefonnummer), Gültigkeitsdatum der neuen Adresse*, Mitteilung an ausgewählte Firmen, Information "wie/wo haben Sie von i-move.at erfahren?", firmenspezifische Zusatzdaten. Daten des USERS werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Abwicklung der Dienste von i-move unbedingt erforderlich.

6.3) Das INTERNETPORTAL verwendet „Cookies“, das sind sehr kleine Dateien, um den USER zu identifizieren und den Komfort des USERS zu erhöhen. Die Cookies sind nur Textdateien, die nach dem Besuch des USERS bei i-move gelöscht werden. Der USER kann die Annahme von „Cookies“ verweigern, allerdings können dann Funktion des INTERNETPORTALS beschränkt sein.

6.4) Das INTERNETPORTAL verwendet „Google Analytics“, um die Zugriffe statistisch zu erfassen und auszuwerten.

7) Schlussbestimmungen

7.1) Auf die Rechtsbeziehung zwischen Nutzer bzw USER und i-move ist ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN Kaufrechts anwendbar. Für Streitigkeiten ist, sofern der USER Unternehmer oder Verbraucher mit Sitz im Ausland ist, das sachlich zuständige Gericht an unserem Firmensitz ausschließlicher Gerichtsstand.

7.2) Wir verpflichten uns, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren des Internet Ombudsmann teilzunehmen:

www.ombudsmann.at
Internet Ombudsmann
Margaretenstraße 70/2/10
A-1050 Wien

Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsmann.at oder in den jeweiligen Verfahrensrichtlinien:

Verfahrensrichtlinien des Internet Ombudsmann für die alternative Streitbeilegung nach dem AStG (AStG-Schlichtungsverfahren): http://www.ombudsmann.at/media/file/67.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_AStG-Verfahren.pdf

Richtlinien für das Schlichtungsverfahren beim Internet Ombudsmann außerhalb des Anwendungsbereichs des AStG (Standard-Verfahren) https://secure.ombudsmann.at/media/file/66.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_Standard-Verfahren.pdf

Für die Beilegung von Streitigkeiten mit unserem Unternehmen kann auch die OS-Plattform genutzt werden: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mail-Adresse: info@i-move.at

7.3) Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, solche Regelungen zu vereinbaren, welche den wirtschaftlichen Zielen der unwirksamen Bestimmungen am Nächsten kommen.

i-move internet gmbh

; 2018 - i-move internet GmbH - V1.36
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